(Update) Comag wegen Patentverletzung angeklagt

    [FONT="Arial Black"][color="Lime"][SIZE="4"]Comag wegen Patentverletzung angeklagt
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    Comag wegen Patentverletzung angeklagt (Update)
    [rk] Denver, USA/Düsseldorf - Gegen die Comag Handels AG aus Göppingen haben mehrere Unternehmen am Landgericht Düsseldorf einzelne Patentdurchsetzungsklagen eingereicht.



    Comag wird vorgeworfen, Produkte anzubieten, die patentgeschützte MPEG-2-Methoden nutzen, ohne dass Lizenzverträge mit den Patentinhabern abgeschlossen wurden, die diese Patente umfassen. Wie ein Sprecher des US-Patentverwerters MPEG LA gegenüber DIGITAL FERNSEHEN mitteilte, bekam Comag bereits vor mehreren Jahren dasselbe Lizenzpaket angeboten, welches auch 1 400 andere Unternehmen nutzen, sei aber nicht auf das Angebot eingegangen.

    Unter den Klägern sind unter anderem Mitsubishi Denki K.K., Koninklijke Philips Electronics, Samsung Electronics, Sony Corporation und JVC.

    Die Klage fordert unter anderem eine finanzielle Entschädigung und eine einstweilige Verfügung, die Comag die Verwendung von MPEG-2-Patenten für ihre Produkte und deren Angebot, Verwendung und Import untersagt.

    Dass im Zuge der Anklage gegen Comag weitere Unternehmen wegen Patentverletzung angeklagt werde, konnte der MPEG LA Sprecher nicht bestätigen.


    [FONT="Arial Black"][SIZE="1"]DigitalTV 10.06.08 [/SIZE][/FONT]

    [FONT="Arial Black"][SIZE="4"][color="Red"]Auch Grundig und Roadstar wegen Patentverletzungen angeklagt [/color][/SIZE][/FONT]

    [rk] Düsseldorf - Nach den Patentdurchsetzungsklagen mehrerer Unternehmen gegen die Comag Handels AG wurden nun weitere angeklagte Unternehmen bekannt.



    Wie eine Sprecherin des Düsseldorfer Landgerichts gegenüber DIGITAL FERNSEHEN mitteilte, sind derzeit auch Verfahren gegen Odeon, Dicentia, Grundig, Amino, Roadster und Alba wegen Patentrechtsverletzungen von patentgeschützten MPEG-2-Lösungen anhängig.

    Die Verfahren gegen Dicentia werden bereits im August verhandelt, die Verfahren gegen Grundig sollen im April nächsten Jahres verhandelt werden. Die weiteren Verfahren sind noch nicht terminiert.

    Gestern war bekannt geworden, dass die Comag Handels AG von einer Reihe von Patentinhabern wegen Rechteverletzungen angeklagt wird.
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    Patentstreit: Receiverhersteller wollen zurückschlagen

    Zitat

    Leipzig - Nach dem deutlichen Vorgehen von Patentverwertungsfirmen wie Sisvel oder MPEG LA gegen Unternehmen, die keine oder keine ausreichenden Lizenzgebühren zahlen, wollen die Hersteller jetzt offenbar zurückschlagen - eine Sammelklage wird geplant.
    Gerüchte aus Branchenkreisen, wonach führende Receiverhersteller bereits zusammenlegen um die Sammelklage zu ermöglichen, wurden inzwischen bestätigt. Eine Sprecherin von Golden Interstar sagte gegenüber DIGITALFERNSEHEN, dass sie von den Plänen einer Sammelklage weiß. Beteiligen will sich Golden Interstar an der Sammelklage jedoch nicht.

    Auf der Branchenmesse Anga Cable ließen die Patentverwertungsfirmen die Receiver von verschiedenen Herstellern, die nach ihrer Darstellung keine Lizenzkosten entrichtet hatten, Ende Mai vom Zoll leeräumen (DIGITALFERNSEHEN berichete), darunter auch Golden Interstar.

    Diese Beschlagnahmeaktionen gegen Receiverhersteller gehören seit Jahren fast schon zum Ritual auf den drei großen Messen CeBit (Hannover), Anga Cable (Köln) und der Internationen Funkausstellung Berlin. Ein Sprecher der Firma Homecast äußerte hingegen gegenüber DIGITAL FERNSEHEN, dass Homecast noch nichts von der Sammelklage gehört habe. Außerdem glaubt Homecast auch nicht, dass die Klage Erfolgschancen hat.

    Quelle

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