Beiträge von Gismo123

Ich habe 2 Kornnattern hier.
2x Nominat.
Würd die aber auch gerne ab geben da ich bald um ziehen will und dort keine Reptilien gehalten werden dürfen..
Größe der Schlangen 1x ca 160 cm & 1x 150 cm
Habe nen Terra 120x40x60 LTH
Bei interesse bitte melden..
Hoffe bekomme kein ärger wegen dem Post.

Willkommen auf Zebradem!!

Aus für Rundfunkgebühren für Computer? In einem aktuellen Urteil hebt das Verwaltungsgericht Münster erstmals einen Bescheid der GEZ auf. Der bloße Besitz eines internetfähigen Computers reiche noch nicht aus, um Gebühren zu kassieren. Im aktuellen Fall hatte ein Student gegen die Zahlungspflicht geklagt, weil er seinen Computer nicht für den Empfang von Rundfunkprogrammen nutze.

Allein der Besitz eines internetfähigen Computers verpflichtet nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Münster noch nicht zur Zahlung von Rundfunkgebühren. Das Gericht hob mit der am Montag bekanntgegebenen und noch nicht rechtskräftigen Entscheidung (Az.: 7 K 1473/07) den Gebührenbescheid des WDR an einen Studenten aus Münster auf. Laut Gericht wurde damit erstmals in Nordrhein-Westfalen ein Gebührenbescheid für einen internetfähigen PC aufgehoben. Die Gebührenfreiheit für Computer, mit denen man etwa Radio hören kann, war 2007 gefallen. Seither werden 5,52 Euro im Monat von der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) erhoben, sofern weder Fernseher noch Radio existieren.

Internet-PC kein typisches Rundfunkgerät

In der Frage der PC-Gebühren haben Gerichte bundesweit bisher unterschiedliche Auffassungen vertreten. Die Münsteraner Richter befanden, aus dem bloßen Besitz des Computers könne nicht automatisch auf Rundfunkempfang geschlossen werden. Internet-PC wie auch andere multifunktionale Geräte würden zwar vielerorts zu verschiedenen Zwecken genutzt, "aber typischerweise (noch) nicht als Rundfunkempfangsgeräte". Neben den Internet-PC könnten Verbraucher auch mit Notebooks, UMTS-Handys oder sogar internetfähigen Kühlschränken Rundfunk-Programme empfangen.

Gebühr ist unzulässige Besitzabgabe

Einschränkend heißt es in der Mitteilung des Gerichtes weiter, die Kammer verkenne nicht, dass der Nachweis der tatsächlichen Nutzung schwierig zu führen sei: Aber solange der Rundfunkstaatsvertrag an der Gebührenpflicht festhalte, ohne neueren technischen Entwicklungen erkennbar Rechnung zu tragen, sei eine einschränkende Auslegung geboten. Andernfalls stelle die Gebühr eine "unzulässige Besitzabgabe" für internetfähige Computer dar.

Juristisches Verwirrspiel um Computer-GEZ

Zu Rundfunkgebühren bei Computern gab es in der Vergangenheit schon mehrere widersprüchliche Urteile. So entschied erst im August das Verwaltungsgericht Koblenz zugunsten eines Anwalts, der für einen beruflich genutzten Rechner keine Gebühren zahlen wollte (Az.: 1 K 496/08.KO). Die Richter gaben dem Mann Recht. Begründung: Er konne zwar mit dem Gerät öffentlich-rechtliche Sebder empfangen empfangen. Das rechtfertige allerdings nicht die automatische Erhebung der Rundfunkgebühr. Da das Gerät in der Kanzlei des Klägers stehe, sei nicht zu erwarten, dass der Rechner typischerweise zum Rundfunkempfang genutzt werde. In einem ganz ähnlichen Fall entschied hingegen das Verwaltungsgericht Ansbach, dass die Gebühr zu entrichten sei – allein die Empfangsfähigkeit mache die Zahlung unausweichlich (Az.: AN 5 K 08.0034cool .

quelle:t-online

Neuer Ärger um Werders Superstar Diego (23)!

Am Sonntag kam der Brasilianer 25 Minuten zu spät zum Straftraining, muss dafür in die Mannschaftskasse zahlen.

Jetzt wird Diego zur nächsten Geldstrafe verdonnert...

Der Grund: Diego ist Fremdgefahren. Am MIttwoch düste Bremens Spielmacher erneut nicht wie seit 1. Juli vertraglich verpflichtet mit einem Auto von Werder-Sponsor Volkswagen (zahlt eine Mio Euro jährlich), sondern einem edlen Sportflitzer ins Werder-Parkhaus. Nach dem Sieg bei den Bayern war Diego übrigens mit seinem Porsche Cayenne beim Training erschienen...

Sportchef Klaus Allofs greift durch: „Der Vertrag besteht für ihn wie für andere Spieler auch. Diese Verpflichtung haben wir unserem Sponsor gegenüber. Das Geld geht in unsere Kasse. Und die Strafen steigern sich von Mal zu Mal...“

An der „VW-Pflicht“ besteht kein Zweifel. Gemäß Lizenzspielervertrag (§ 2 f) müssen alle Werder-Profis „von Sponsoren des Klubs zur Verfügung gestellte Gebrauchsgüter (Kraftfahrzeuge) bei dienstlichen Anlässen verwenden.“
SV Werder Bremen

Wie saftig die Strafen für Auto-Sünder ausfallen, ist jedoch selbst den Spielern nicht bekannt...

Wie saftig die Strafen für Auto-Sünder ausfallen, ist jedoch selbst den Spielern nicht bekannt...

Immerhin: Gestern war Diego vertragstreu, kam artig mit seinem Dienstwagen (VW Touareg) zur Arbeit. Mal sehen, ob er bald wieder zahlen muss...

Er hat inzwischen die Suite im Pullmann-Hotel geräumt, ist mit seiner Frau und den beiden Kindern in eine größere Wohnung gezogen. Young-Pyo Lee (31) richtet sich in Dortmund ein. Wahrscheinlich sogar für mehr als ein Jahr...

BVB will mit Lee verlängern!

Der Koreaner war eigentlich nur als Notnagel für den verletzten Dede (30) aus Tottenham verpflichtet worden. Zunächst bis zum 30. Juni 2009, zum Schnäppchenpreis von unter 500 000 Euro.

Doch innerhalb weniger Wochen konnte Lee so überzeugen, dass Borussia jetzt ernsthaft darüber nachdenkt, den lauf- und kampfstarken Asiaten übers Saisonende hinaus an sich zu binden.

Sportmanager Michael Zorc (46): „Lee hat sich zuletzt stetig gesteigert, ist sowohl hinten links als auch rechts einsetzbar. Das macht ihn so wertvoll. Bislang hat er seine Chance genutzt.“

Deshalb soll‘s im Winter auch neue Verhandlungen geben. BVB-Boss Hans-Joachim Watzke (49) bestätigt: „Wir haben mit Lee bereits einen Gesprächstermin vereinbart.“

Was die Dortmunder zudem mächtig beeindruckte: Für Borussia unterbrach Lee sogar freiwillig seine Karriere in der Nationalmannschaft. Bei zwei Länderspielen im September bat er Südkoreas Trainer Huh Jung-Moo um seine Nicht-Berücksichtigung. Weil er sich lieber auf seine Aufgabe beim BVB konzentrieren wollte.

Zorc: „Lee identifiziert sich schon voll und ganz mit Borussia. Er möchte unbedingt mit uns erfolgreich sein.“ Derzeit allerdings befindet sich Lee wieder in der Heimat, trifft mit Korea morgen in Suwon auf Usbekistan sowie am Mittwoch in Seoul auf die Arabischen Emirate.
Borussia Dortmund

Seine Länderspiele 98 und 99. Mehr als jeder andere Borusse...

[SIZE="4"]Seit Frank Rost (35) im Januar 2007 beim HSV anheuerte, hat der Keeper kein einziges Spiel verpasst. Der Routinier stand in 58 Bundesliga-Spielen in Serie in Hamburgs Kiste. Es werden noch einige hinzukommen...[/SIZE]

Rost und der HSV stehen kurz vor einer Vertrags-Verlängerung bis 2010. Der bisherige Kontrakt läuft im Sommer aus, die Gespräche gehen seit Wochen.

Der Torwart: „Für mich ist es klar, dass ich bleibe. Ich habe immer gesagt, dass ich hier gerne weiterspielen möchte. Der Verein wollte das auch.“ Das hatte Sportchef Dietmar Beiersdorfer mehrfach betont.

Rost wird beim HSV verlängern, zudem hat der Torwart für sich und seine Familie an der Elbe ein neues Haus gebaut. Spricht im Grunde alles dafür, dass der Team-Senior (335 Bundesliga-Spiele) seine Karriere in Hamburg beenden wird, oder?

„So sieht es aus, ich gehe davon aus“, sagt Rost. Wie lange will er noch in der Bundesliga-Kiste stehen? Bis 38 wie Oliver Kahn oder gar bis 40 wie sein Torwart-Trainer Claus Reitmaier?

Da hält sich Rost zurück. „Ich muss vernünftig spielen, allem standhalten. Der Körper muss es mitmachen“, so der Torwart. „Ich plane nicht so weit. Es gibt Phasen, in denen es gut läuft. Und es gibt Phasen, in denen es nicht so gut läuft.“

Und weiter: „Momentan haben wir eine sehr angenehme Zeit für alle. Wir sind in allen Wettbewerben vertreten. Ich hoffe, dass wir das konservieren können und lange auf der Wolke getragen werden.“

Der erste Härtetest kommt schon direkt nach der Länderspiel-Pause. Dann gastiert Rosts Ex-Klub Schalke in der Hamburger Nordbank-Arena (19.10).

Der Keeper selbst denkt schon über seine Laufbahn hinaus. Im vergangenen Sommer machte Rost seine erste Trainer-Lizenz, den B-Schein. „Man kann sich fußballerisch weiterbilden, ich werde sicherlich auch den A-Schein machen.“ Dann fehlt nur noch die Fußballlehrer-Lizenz, um als Trainer ins Profi-Geschäft zurückzukehren...

Die Finanzkrise zieht inzwischen ganze Staaten an den Rand des Abgrundes.

Seit Island am Dienstag vorübergehend zahlungsunfähig wurde, wird auch bei uns hinter vorgehaltener Hand immer öfter die bange Frage gestellt: Kann Deutschland theoretisch pleite gehen? Droht im schlimmsten Falle ein Staatsbankrott?

Experten sind sicher: So weit wird es nicht kommen, aber ..!

DIE FAKTEN: Von einem Staatsbankrott sprechen die Fachleute, wenn ein Land seine Schulden und die Zinsen dafür nicht mehr aufbringen kann – also zahlungsunfähig wird. Beispiel Island: 320 000 Einwohner, über 100 Milliarden Schulden! Für Banken und Bürger bedeutet das: Das Geld, das sie dem Staat geliehen haben (z. B. Schatzbriefe) ist ganz oder teilweise weg.

So ging es zuletzt Argentinien Mitte 2002: Erst wurde das Bargeld knapp, dann blieben die Banken geschlossen, die Präsidenten wechselten alle paar Tage. Schließlich erklärte die Regierung den Bankrott. Wer dem Land Geld geliehen hatte, verlor rund 75 % seiner Anlagen.

Ein Horrorszenario – in Deutschland zum Glück unvorstellbar. Der Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Carl-Ludwig Thiele (FDP), zu BILD: „Rein theoretisch können Staaten bankrott gehen. Aber für Deutschland gilt: Dieses Land hat eine enorme Wirtschaftskraft – allein die Steuereinnahmen dieses Jahres belaufen sich auf insgesamt über 550 Mrd. Euro.“

WAHR IST ALLERDINGS AUCH: Seit der Währungsreform 1948 ist die Staatsverschuldung um das 130-fache gestiegen.

Sollten infolge der Finanzkrise bei uns tatsächlich Banken zusammenbrechen, müsste der Staat wegen der „Merkel-Garantie“ einspringen, um das Geld der Sparer zu sichern – im schlimmsten Falle mit mehreren Hundert Milliarden Euro.

Folge: Die Staatsverschuldung würde rapide steigen – und damit auch die Inflation.

Aber pleite wäre der Staat damit noch lange nicht!

Finanzexperte Thiele: „Seit ihrer Gründung hat die Bundesrepublik viele Krisen erlebt und durchgestanden – darunter Bankenzusammenbrüche und Börsen-Crashs. Und: Jedes Mal ist die deutsche Wirtschaft am Ende gestärkt aus diesen Krisen hervorgegangen. Das heißt: Wir sollten die gegenwärtige Krise zwar nicht schönreden – aber auch nicht dramatisieren. “

Quelle:

Bei Bayern ist es eine schwierige Situation für mich +++ Es tut mir gut, bei der Nationalelf den Kopf frei zu kriegen +++ Bis zum Winter denke ich nicht mehr an einen Wechsel

Alles dreht sich um Poldi. Gestern nagelte Bayern-Boss Karl-Heinz Rummenigge (53) in BILD gegen Lukas Podolski (23): „Ich verstehe nicht, was er will! Ich verlange von ihm, dass er sich zum FC Bayern bekennt.“ Jetzt spricht Poldi in BILD

BILD: Was sagen Sie zur Rummenigge-Kritik?

Poldi: „Herr Rummenigge hat das Recht, mich als seinen Spieler zu kritisieren. Ich kann nur sagen, dass ich mich voll und ganz auf den FC Bayern konzentriere. Dass es für mich eine schwierige Situation dort ist, ist aber auch klar.“

[color="Red"]BILD:[/color] Sehen Sie sich als Prügelknaben der Bayern?

Poldi: „Nein. Ich habe dort immer, wenn ich von Anfang an spielen durfte, meine Leistung gebracht. Aber leider stand ich zuletzt ja nicht so oft in der Startelf...“

[color="Red"]BILD: [/color]Sind Sie froh, nun bei der Nationalelf zu sein?

Poldi: „Es tut mir gut, mal den Kopf frei zu kriegen.“

[color="Red"]BILD:[/color] Ist es unter Jogi Löw derzeit einfacher für Sie?

Poldi: „Wenn man 90 Minuten spielt, hat man automatisch ganz andere Möglichkeiten. Deshalb macht es mir in der Nationalmannschaft immer besonders viel Spaß.“

[color="Red"]BILD:[/color] Aber wenn Sie im Verein nicht spielen, könnte sich das ändern...

Poldi: „Jogi Löw ist von meinen Qualitäten überzeugt – genauso wie ich. Wir beide wissen, was ich kann. Vor der EM war ich auch kein Stammspieler beim FC Bayern, habe trotzdem beim Turnier jedes Spiel gemacht und mich gut präsentiert.“

[color="Red"]BILD:[/color] Sind Sie enttäuscht, dass Jürgen Klinsmann so wenig auf Sie setzt?

Poldi: „Nein, nicht enttäuscht. Klar will ich spielen, gern auch ein paar Mal am Stück. Im Moment beschäftige ich mich mit nichts anderem. Ich denke auch bis zum Winter nicht mehr an einen Wechsel.“

[color="Red"]BILD:[/color] Schauen wir auf den Quali-Kracher gegen Russland am Samstag...

Poldi: „Russland wird für uns ein ganz wichtiges Duell. Wir wollen gewinnen, aber es wird schwer. Die Russen sind in der Offensive sehr stark, haben nur hinten ein paar Schwächen. Die Spiele gegen Russland sind so was wie Endspiele um Platz 1. Aber wir dürfen auch die anderen Teams nicht unterschätzen. Auch da kann man Punkte liegen lassen...“

[color="Red"]BILD:[/color] Zum ersten Mal nach dem Halbfinal-Aus bei der WM geht‘s wieder in Dortmund ran...

Poldi: „Wir freuen uns darauf. Wir haben bei der WM dort beim 1:0 gegen Polen und auch gegen Italien beeindruckende Abende erlebt. Nun soll wieder einer folgen. Mit einem positiven Ausgang!“

[color="Red"]BILD:[/color] Wie sehr stört Sie der Dauerzoff zwischen Bierhoff und Ballack?

Poldi: „Wir bereiten uns hier alle konzentriert auf das Spiel gegen Russland vor. Alles andere muss egal sein.“

[SIZE="4"]Die anhaltenden Turbulenzen auf dem US-Immobilienmarkt richten nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) inzwischen weitaus größere Schäden an als bislang angenommen.[/SIZE]

Die Verluste summieren sich weltweit auf 1,4 Billionen Dollar, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten IWF-Bericht zur Stabilität der globalen Finanzmärkte. Ein halbes Jahr zuvor war der IWF noch von 945 Milliarden Dollar ausgegangen, die der Entwicklung auf dem US-Häusermarkt zuzurechnen sind.

Das größte Risiko bestehe nun in einem Übergreifen der Turbulenzen im Finanzsystem auf die Realwirtschaft, sagte der Direktor der IWF-Kapitalmarktabteilung, Jaime Caruana. Damit hätte die Finanzkrise direkte Auswirkungen auf die Konjunktur. Auch Schwellenländer geraten zunehmend unter Druck, hieß es.

Dabei ist der Höhepunkt aus IWF-Sicht noch gar nicht erreicht: Da noch weitere Kreditausfälle bevorstünden und sich die Krise auf den Märkten verschärfe, sei ein Anstieg der erwarteten Einbußen wahrscheinlich. Nach IWF-Angaben haben internationale Banken bislang Einbußen von rund 580 Milliarden Dollar durch die Krise veröffentlicht.

Das Vertrauen in die globalen Finanzinstitutionen und -märkte sei «auf das Schwerste erschüttert», hieß es in dem Bericht. Die Belastungen des weltweiten Finanzsystems ließen erwarten, dass sich der globale Abschwung beschleunige und eine Erholung hemme. Nach Berechnungen des IWF benötigten internationale Großbanken über die nächsten Jahre etwa 675 Milliarden Dollar an Kapitalspritzen, um ein moderates Wachstum des privaten Kreditsektors zu gewährleisten.

Der IWF ruft in seinem Bericht zu «international einheitlichen und entschiedenen» Maßnahmen auf, um das Vertrauen in das globale Finanzsystem wieder herzustellen. Sollte dies ausbleiben, drohten ein ungeordneter Abbau von Schulden und zunehmende Kosten für die Realwirtschaft. Der Währungsfonds und die Weltbank kommen an diesem Wochenende in Washington zu ihrer Jahrestagung zusammen. Zudem treffen sich am Freitag die Finanzminister der sieben wichtigsten Industrienationen (G7) in der US-Hauptstadt.

Der Fonds rechnet damit, dass die Erhöhung der Kapitalausstattung von Banken Ende kommenden Jahres in vollem Gange sein wird. «Finanzinstitutionen sollten dann besser in der Lage sein, eine Erholung der Wirtschaft zu unterstützen», schreiben die IWF-Experten. Zugleich äußerten sie die Hoffnung, dass der Finanzsektor robuster aus der Krise hervorgehe.

Auch die Schwellenländer, die von der Kreditkrise zunächst weniger stark betroffen waren als Industrienationen, geraten laut IWF zunehmend unter Druck. Das Zusammentreffen von schwierigeren Kreditbedingungen, einer schwächeren Weltwirtschaft und der Abzug von Kapital könnten den Abschwung in einigen Schwellenmärkten beschleunigen, warnt der IWF.

Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank kommen an diesem Wochenende in Washington zu ihrer Jahrestagung zusammen. Zudem treffen sich am Freitag die Finanzminister der sieben wichtigsten Industrienationen (G7) in der US-Hauptstadt.

© DPA

Auf jedenfall nen schönes Tattoo,
aber wie Wauzzi schon sagte sieht das bestimmt nicht mehr schön aus im hohen alter, ausser die pumpt sich silikon rein

[SIZE="4"]Im Monate langen Koalitionsstreit um die Reform der Erbschaftsteuer rückt ein Kompromiss näher. Spitzenvertreter von Union und SPD sind am Montag in Berlin zu einer - womöglich entscheidenden - Verhandlungsrunde zusammengekommen.[/SIZE]

Eine Lösung noch am Abend wurde von Teilnehmern aber ausgeschlossen. Wie es am Rande des Treffens hieß, sollen die Gespräche voraussichtlich an diesem Donnerstag fortgesetzt werden. Vertreter von Union und SPD sagten jedoch übereinstimmend, dass die Verhandlungen auf gutem Weg seien. Eine Einigung wurde nicht ausgeschlossen. Umstritten sind vor allem Steuerbegünstigungen für Firmenerben.

Unmittelbar vor den Gesprächen ließ SPD-Fraktionschef Peter Struck die Bereitschaft zu weiteren Nachbesserungen zugunsten mittelständischer Familienbetriebe erkennen. Der scheidende CSU-Chef Erwin Huber beurteilte die Chancen für eine schnelle Einigung dagegen weiter skeptisch. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte ein Signal der Entlastung. Die Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer müsse den Generationswechsel in Familienunternehmen erleichtern.

Den Durchbruch sollte eine Arbeitsgruppe mit je sechs Vertretern von Union und SPD unter Vorsitz der Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Struck erzielen. An den Verhandlungen nahmen auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) teil, die bereits einen ersten Koalitionskompromiss für die Reform ausgehandelt hatten. Der Zeitdruck ist hoch. Schon Mitte Oktober soll der Bundestag den Reformplänen zustimmen, Anfang November der Bundesrat.

Nach dpa-Informationen zeigte sich die SPD bereit, die für einen Steuererlass nötigen Fristen für die Betriebsfortführung und den Arbeitsplatzerhalt nochmals zu verkürzen. Die SPD könne sich eine Haltefrist für Unternehmen von unter zehn Jahren vorstellen. Damit käme sie der Union und der Wirtschaft nochmals entgegen.

Ein Entgegenkommen habe aber nur Sinn, wenn die CSU bei einer bundeseinheitlichen Regelung der Steuer bleibe und auf Regionalisierungspläne verzichte, hieß es in der SPD-Führung. Vor allem Bayern und Baden-Württemberg fordern, die Freibeträge für das steuerfrei zu vererbende oder zu schenkende Vermögen nach Regionalprinzipien selbst festlegen zu können. Sie wollen so Bewertungsgefälle bei Häusern und Grundstücken abfangen.

Huber bekräftigte die CSU-Forderung, dass die Erbschaftssteuer schneller wegfallen müsse, wenn der Betrieb nach dem Erbfall fortgeführt wird. Er sprach sich für eine Frist von unter zehn Jahren aus. Außerdem wollen die Christsozialen die Übertragung von selbst genutztem Wohneigentum steuerfrei stellen. «Das sind für uns big points (große, zentrale Punkte)», sagte Huber.

Bislang nehmen die Länder aus der Erbschaftsteuer rund vier Milliarden Euro ein. Huber sagte, wenn es künftig weniger würden, gehe die Welt nicht unter. Die SPD pocht dagegen darauf, dass trotz Korrekturen der Gesetzespläne das Steueraufkommen mindestens gleich bleiben müsse. Das Geld fließt nur den Ländern zu.

Die neue Erbschaftssteuer muss nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts noch in diesem Jahr beschlossen werden, sonst fällt sie zum 1. Januar 2009 weg. Betriebsvermögen und Immobilien müssen künftig marktnäher und damit höher bewertet werden. Aber auch nach der Reform soll es Freibeträge und unterschiedliche Steuersätze je nach Verwandtschaft und Vermögenshöhe geben. Für die meisten Bürger sind nicht die Firmenprivilegien, sondern die künftigen Schongrenzen und Freibeträge sowie Steuersätze beim Erbschafts- und Schenkungsvermögen wichtig.

© DPA

[SIZE="4"]Mit ihrer in der deutschen Finanzgeschichte einmaligen Staatsgarantie für Sparer will die Bundesregierung trotz der Bankenkrise das Vertrauen der privaten Anleger sichern.[/SIZE]

Die Zusage, im Notfall für Spareinlagen einzustehen, gelte zeitlich unbegrenzt und auch für ausländische Sparer - nicht aber für Kapitalgesellschaften und Banken selbst, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) sorgte am Montag kurzfristig für Verwirrung, weil er von einem «Plan B» zur Bewältigung der Krise gesprochen hatte. Aus den Angaben seines Ministeriums ergab sich später, dass es nicht um den Aufbau eines Sicherungsfonds für die Finanzbranche, sondern lediglich um ein besseres Krisenmanagement geht.

Die Bundesregierung will die Staatsgarantie für die Einlagen in einem geschätzten Wert von mehr als 1000 Milliarden Euro allerdings nicht gesetzlich absichern. Wilhelm betonte jedoch, die Zusicherung sei «politisch belastbar». An diesem Dienstag wird sich der Bundestag erneut mit der Lage auf den Finanzmärkten beschäftigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will dabei eine Regierungserklärung zur Bankenkrise abgeben, hieß es nach einer Unterrichtung der Fraktionschefs durch Merkel und Steinbrück am Montagabend.

FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle hatte angesichts der Staatsgarantie zuvor vom «größten Blankoscheck in der Geschichte Deutschlands» gesprochen. Darüber müsse das Parlament entscheiden. «Frau Merkel hat gar nicht so viel Geld, es ist das Geld der deutschen Steuerzahler und darüber entscheidet das Parlament», sagte Westerwelle.

Merkel sprach sich erneut für die stärkere Regulierung der Finanzmärkte aus. Diese Regeln müssten aber in die soziale Marktwirtschaft passen und seien nicht im nationalen Alleingang zu erreichen, sagte sie in Wiesbaden. Die von «unverantwortlichen Bankern» verursachte Krise setze die soziale Marktwirtschaft unter hohen Druck, dürfe sie aber nicht grundsätzlich infrage stellen.

Zur Motivation für die in der deutschen Finanzgeschichte einmaligen Garantie sagte Steinbrück, man habe vermeiden wollen, dass Bankkunden kurzfristig ihr Geld abheben «und unter die Matratze» legen. Dies hätte die Geldnöte der Banken verschärft. Laut Steinbrücks Sprecher Torsten Albig gab es Hinweise, dass die Bürger in Europa angesichts der Krise deutlich mehr Bargeld von ihren Konten abheben. Dem wolle man in Deutschland vorbeugen. Für den «nicht zu erwartenden Fall», dass die Einlagensicherungssysteme nicht reichten, werde der Staat einspringen. Wilhelm sprach von einem «richtigen Schritt zum richtigen Zeitpunkt». Steinbrück bezeichnete die Situation an den Finanzmärkten aber als weiter «hoch gefährlich».

In Europa sorgte indes die deutsche Garantie für Unruhe, weil einige Regierungen zunächst eine Benachteiligung ihrer Banken befürchteten. Die Europäische Kommission begrüßte jedoch die deutsche Garantie-Ankündigung grundsätzlich. «Das kann eine angemessene Antwort der Politik sein», sagte ein Sprecher von EU- Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in Brüssel.

Laut Finanzministerium gibt es durch die Milliarden-Bürgschaft für die Hypo Real Estate (HRE) aktuell keine Folgen für den Bundeshaushalt. «Ganz konkret bedeutet eine Bürgschaft keine zusätzliche Belastung des Haushalts. Ob das so bleibt, werden wir zu beobachten haben», sagte Albig. Die Banken hatten am Sonntagabend der HRE weitere Kredite über 15 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Zusammen mit Mitteln der Bundesbank stehen dem Konzern insgesamt 50 Milliarden Euro an Liquidität und Notfallkrediten zur Verfügung.

Oppositionspolitiker übten Kritik am Umgang der Regierung mit der Finanzkrise. Westerwelle sagte, es gebe noch viele offene Fragen. Dazu gehöre vor allem, wie die Bankenaufsicht verbessert werden kann. Gesine Lötzsch von der Fraktion Die Linke sagte, die «Bank-Manager mit ihre Vollkasko-Mentalität» dürften nicht länger der Bundesregierung auf der Nase herumtanzen. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Fritz Kuhn, hält es für unverständlich, dass die Bundesregierung keine europäische Lösung anstrebt.

Der Bund bürgt bei der HRE für Risiken in Höhe von insgesamt 35 Milliarden Euro. Im schlimmsten Fall müssten die Steuerzahler für Verluste von bis zu 26,5 Milliarden Euro geradestehen, weil auch die Banken für einen Teil einstehen. Albig sagte, bei dem Münchner Konzern, dem Bund und Banken zur Hilfe eilten, handele es sich um ein «starkes, grundsolides DAX-Unternehmen».

Eine von den Banken geforderte Verstaatlichung der HRE lehnt der Bund ab. Scharfe Kritik übte Steinbrück erneut am Management der Bank. Er bekomme einen «dicken Hals», wenn nun der Politik die ganze Schuld zugeschoben werden solle und Politiker als «Idioten» dargestellt würden. In Finanzkreisen wurde mit einer raschen Ablösung von HRE-Chef Georg Funke gerechnet.

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[SIZE="4"]Die Bundesregierung hat angesichts der sich verschärfenden Bankenkrise erstmals eine Komplettgarantie für private Spareinlagen in Aussicht gestellt. «Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in Berlin.[/SIZE]

Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) betonte: «Ich möchte unterstreichen, dass (...) wir dafür Sorge tragen wollen, dass die Sparerinnen und Sparer in Deutschland nicht befürchten müssen, einen Euro ihrer Einlagen zu verlieren.»

Wie es in Regierungskreisen hieß, würde damit über die bisherigen Sicherungssysteme hinaus eine Staatsgarantie für private Spareinlagen in ganz Deutschland greifen. Die bisherigen gesetzlichen und weiteren Sicherungssysteme der deutschen Kreditwirtschaft gelten bereits als die weltweit besten. Es gibt aber keinen Komplettschutz.

© DPA

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