Beiträge von Gismo123

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Zum Glück habe ich meine Box ab gestöpselt.. Da kann nix passieren löööööööööööl..

Die Regierung von US-Präsident George W. Bush soll die mit ihr verbündete irakische Regierung ausspioniert haben - auch Premierminister Nuri al-Maliki.

«Wir wissen alles, was er sagt», zitiert der amerikanische Starjournalist Bob Woodward in seinem neuen Buch «Der Krieg im Inneren: Eine geheime Geschichte des Weißen Hauses, 2006 - 2008» einen Informanten. Das Buch soll nächsten Monat in den USA erscheinen, die «Washington Post» berichtete am Freitag daraus vorab.

In Bagdad sorgte der Zeitungsbericht am Freitag für Empörung. In einer Erklärung von Regierungssprecher Ali al-Dabbagh war von einem Vertrauensbruch die Rede. Al-Dabbagh sagte: «Wenn dies wahr ist, dann würde das bedeuten, dass diese Behörde (der US-Geheimdienst CIA) Freund und Feind genau gleich behandelt.» Die irakische Regierung verlange von Washington eine klare Stellungnahme zu dem Bericht über die angebliche Spionage.

Woodward, der für die «Washington Post» in der Nixon-Ära den Watergate-Skandal aufgedeckt hatte, sieht den Rückgang der Gewalt im Irak in jüngster Zeit nicht als Resultat der von Bush verfügten Truppenaufstockung. Vielmehr hätten neue Formen verdeckter Einsätze dem US-Militär zu mehr Erfolg verholfen. Auf diese Weise hätten Führer der El Kaida und Schlüsselpersonen extremistischer Gruppen getötet werden können.

Woodward, der beste Kontakte in Washington hat, porträtiert eine zutiefst gespaltene US-Regierung, die im Sommer und im Herbst 2006 entweder gar nicht auf die zunehmende Verschlechterung im Irak eingehen wollte oder nur langsam. Präsident Bush, der von Woodward für das Buch auch interviewt wurde, wird einerseits als zaghaft beschrieben, wenn es darum ging, auf die zunehmende Gewalt im Irak zu reagieren. Wenn Bush aber einmal entschieden habe, dass eine Operation ausgeführt werde, habe er zielgerichtet und bestimmt gehandelt. Woodward kommt zu dem Schluss, dass Bush «selten die Stimme des Realismus im Irak-Krieg gewesen» sei und «zu oft als Führer versagt» habe.

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In Pakistan bestimmen zur Stunde die Delegierten einer Wahlversammlung den Nachfolger für den vor knapp drei Wochen zurückgetretenen Präsidenten Pervez Musharraf.

Bis Samstag 1500 Uhr Ortszeit (1100 MESZ) sind 1170 Abgeordnete von Unterhaus und Senat sowie der vier Provinzparlamente aufgerufen, in geheimer Abstimmung ein neues Staatsoberhaupt zu wählen.

Als Favorit gilt der amtierende Chef der regierenden Pakistanischen Volkspartei (PPP), Asif Ali Zardari. Für einen Erfolg benötigt der Witwer der ermordeten früheren Regierungschefin Benazir Bhutto die einfache Mehrheit der Stimmen. Neben Zardari bewerben sich noch zwei Kandidaten der Opposition um das Amt des Staatsoberhauptes.

Der Oberhaus-Abgeordnete und frühere Journalist Mushahid Hussain Syed tritt für die Musharraf-treue Muslim-Liga Quaid (PML-Q) an. Die Muslim-Liga Nawaz (PML-N) von Ex-Premier Nawaz Sharif hat den ehemaligen Richter Saeeduz Zaman Siddiqui nominiert. Beiden werden jedoch nur Außenseiterchancen eingeräumt, da die Unterstützer Zardaris über die Stimmenmehrheit in der Wahlversammlung verfügen.

Zahlreiche pakistanische Fernsehsender übertragen die Wahl aus dem Parlament in Islamabad sowie den Hauptstädten der vier Provinzen live. Das Ergebnis wird etwa eine Stunde nach Schließung der Wahlurnen erwartet.

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Mit ihrem historischen Besuch bei Staatschef Muammar al-Gaddafi sind die Beziehungen zwischen den USA und Libyen nach Ansicht von US-Außenministerin Condoleezza Rice in eine neue Phase getreten.

«Die Beziehungen haben sich schon in den vergangenen Jahren in eine gute Richtung entwickelt», sagte Rice in der Nacht zum Samstag nach einem Abendessen mit Gadaffi in dessen Residenz in Tripolis. «Und ich glaube, dass diese Nacht eine neue Phase markiert». Es sei zunächst nur ein Anfang. «Aber nach vielen, vielen Jahren ist es eine gute Sache, dass die Vereinigten Staaten und Libyen einen Weg nach vorn geöffnet haben», sagte Rice weiter.

Die Verbesserung in den Beziehungen komme zur rechten Zeit, sagte Rice, da es viel zu tun gebe im Maghreb, in Afrika und im Nahen Osten. «Dies ist eine gute Zeit für die sich abzeichnenden konstruktiven Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Libyen.» Die US-Außenministerin hatte vor ihrem Besuch erklärt, Gaddafi habe mit seiner Abkehr von Terror und Massenvernichtungswaffen den Weg für die Rückkehr seines Landes in die internationale Gemeinschaft geebnet.

Rice war am Freitagnachmittag in Tripolis eingetroffen und zunächst mit ihrem libyschen Amtskollegen Abderrahman Schalgam zusammengekommen. Der Besuch der US-Außenministerin ist der erste eines hochrangigen US-Regierungsmitgliedes beim ehemaligen Erzfeind seit 1953.

In einigen konkreten Fragen gebe es bereits Fortschritte, sagte Rice nach dem Treffen mit Gadaffi. Dazu gehörten Verhandlungen über ein Handels- und Investitionsabkommen sowie Vereinbarungen im Ausbildungs- und Kulturbereich. Der libysche Staatschef hatte die US- Außenministerin in seiner Residenz in Tripolis empfangen, die 1986 als Vergeltung für die behauptete Verwicklung Libyens in Terroranschläge von US-Kampfflugzeugen bombardiert worden war.

Wie Libyens Außenminister Schalgam nach dem Treffen mit Rice erklärte, wolle man künftig «einen ständigen Dialog über Angelegenheiten führen, die für beide Seiten von Bedeutung sind.» Er habe mit Rice auch über den Nahost-Konflikt, über Strategien zur Terrorismusbekämpfung und über den Atomstreit mit dem Iran gesprochen. Rice habe ihm gesagt, sie sei sehr froh, dass sie endlich nach Libyen habe kommen können. Die beiden Minister sprachen laut Schalgam auch darüber gesprochen, wie die wirtschaftliche Zusammenarbeit intensiviert werden könne, vor allem im Öl-Sektor.

Rice war am späten Nachmittag auf einem Flughafen außerhalb von Tripolis von Beamten des libyschen Außenministers ohne großen Pomp empfangen worden. Der Flughafen war vor Gaddafis Machtübernahme ein Militärflughafen der US-Luftwaffe gewesen. Nach ihrem kurzen Aufenthalt in Libyen wollte Rice noch Algerien, Marokko und Tunesien besuchen.

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Überschattet von größeren logistischen Problemen in der Hauptstadt Luanda ist am Samstag die am Vortag begonnene Parlamentswahl in Angola fortgesetzt worden.

In Luanda war es am Freitag zu mehrstündigen Verspätungen bei der Öffnung vieler Wahllokale gekommen. Beobachter erklärten am Samstag, Oppositionsparteien zögen bereits Forderungen nach einer Neuwahl in der Hauptstadt in Betracht. Dort leben 20 Prozent der wahlberechtigten 8,3 Millionen Angolaner.

Es ist die erste Wahl seit 16 Jahren in dem ölreichen Staat im Südwesten Afrikas, in dem 2002 einer der längsten Bürgerkriege des Kontinents mit über einer halben Million Toten endete. Die Leiterin der EU-Beobachtergruppe, Luisa Morgantini, hatte am Freitag von einer relativ friedlichen Abstimmung auf dem Lande gesprochen. Sie betonte aber: «In einigen Teilen Luandas war die Wahl schlecht vorbereitet.»

Am Wahlsieg der aus einer Befreiungsbewegung hervorgegangenen Regierungspartei Movimento Popular de Libertação de Angola (MPLA) des seit 29 Jahren regierenden Präsidenten José Eduardo dos Santos bestehen kaum Zweifel. Stärkste Oppositionspartei ist die União Nacional para a Independência Total de Angola (UNITA) des 2002 bei einem Gefecht getöteten Ex-Rebellenchefs Jonas Savimbi.

Die UNITA hatte bereits im Vorfeld des Urnenganges über massive Behinderungen im Wahlkampf geklagt. Das Ergebnis der Wahl wird frühestens kommende Woche erwartet, muss laut Gesetz aber spätestens innerhalb von 15 Tagen vorliegen.

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Zwei Tage vor der neuen Vermittlungsreise des EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy nach Moskau und Tiflis sind die EU- Außenminister am Samstag zu Beratungen über Wege zur Lösung des Kaukasus-Konfliktes zusammengekommen.

«Wir wollen alles tun, damit Sarkozys Reise ein Erfolg wird», hieß es aus der französischen Delegation in Avignon (Südfrankreich). Priorität habe der Abzug der russischen Truppen aus Georgien. Der türkische Außenminister Ali Babacan wurde eingeladen, um über die türkische Initiative für Stabilität in der gesamten Schwarzmeerregion zu sprechen.

Die EU denkt unter anderem an die Entsendung ziviler Beobachter und Polizisten nach Georgien. Deutschland und andere EU-Staaten sind dafür, die Verantwortung für den Krieg um die abtrünnige georgische Teilrepublik Südossetien von einer unabhängigen internationalen Kommission untersuchen zu lassen. Nach Angaben des italienischen Außenministers Franco Frattini haben sowohl Moskau als auch Tiflis bekundet, sie seien «nicht dagegen». Die EU wünscht internationale Gespräche über den Status der inzwischen von Moskau als unabhängig anerkannten Gebiete Südossetien und Abchasien.

Am Freitag hatten die EU-Minister bei ihrem informellen Treffen in Avignon über das Verhältnis zu den USA und die Rolle Europas in der Weltpolitik gesprochen. Anschließend hatten sie ihren Willen bekundet, Europa als gleichberechtigten Partner der USA in der Weltpolitik zu etablieren.

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Der US-Oberbefehlshaber im Irak, General David Petraeus, will in seinem nächsten Bericht an den US-Kongress den Abzug aller US-Soldaten aus der irakischen Hauptstadt Bagdad innerhalb von zehn Monaten empfehlen.

Als Grund dafür nannte er am Donnerstag in Bagdad die «zunehmenden Möglichkeiten der irakischen Streitkräfte, Sicherheitsoperationen in den meisten Teilen des Iraks ohne amerikanische Hilfe durchzuführen». Der Bericht von Petraeus an den US-Kongress ist in zwei Wochen fällig.

Schon im August hatte Petraeus den möglichen Abzug der amerikanischen Kampfverbände aus Bagdad angedeutet, «bestimmte Bedingungen vorausgesetzt».

US-Truppen hatten den Irakern am Montag die Verantwortung für die Sicherheit in der westlichen Anbar-Provinz übertragen. Anbar ist die elfte von insgesamt 18 Provinzen, in denen die irakischen Sicherheitskräfte nun die Verantwortung tragen.

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Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will heute in Islamabad mit Vertretern der pakistanischen Regierung über die bessere Sicherung der Grenze zu Afghanistan sprechen. Sicherheit entlang des Grenzverlaufs bedeutet Jung zufolge Stabilität für die Region.

Der Minister hatte bereits nach einem Gespräch mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai am Mittwoch in Kabul beide Länder zu «effektiverer Grenzsicherung» aufgefordert. Rückzugsmöglichkeiten für radikal-islamische Taliban in den pakistanischen Stammesgebieten und Nachschub für Terroristen müssten unterbunden werden. Die Situation in Pakistan vor der Präsidentenwahl an diesem Samstag ist extrem angespannt.

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Im einstigen südwestafrikanischen Bürgerkriegsland Angola sind rund 8,3 Millionen Menschen aufgerufen, in einer zweitägigen Abstimmung ein neues Parlament zu wählen.

Die Wahllokale öffneten nach Angaben des südafrikanischen Rundfunks am Freitagmorgen. Es ist die erste Wahl seit 16 Jahren in dem ölreichen Staat, in dem 2002 einer der längsten Bürgerkriege des Kontinents mit mehr als einer halben Million Toten endete.

Am Wahlsieg der aus einer Befreiungsbewegung hervorgegangenen Regierungspartei Movimento Popular de Libertação de Angola (MPLA) des seit 29 Jahren regierenden Präsidenten José Eduardo dos Santos bestehen kaum Zweifel. Stärkste Oppositionspartei ist die União Nacional para a Independência Total de Angola (UNITA) des 2002 bei einem Gefecht getöteten Ex-Rebellenchefs Jonas Savimbi. Die UNITA hatte über massive Repressionen im Wahlkampf geklagt. Das Ergebnis der Wahl wird frühestens kommende Woche erwartet.

Die frühere portugiesische Kolonie ist etwa dreimal so groß wie Deutschland, zählt aber nur 16 Millionen Einwohner. Seit dem Ende des Bürgerkriegs ist Angola auf dem Weg zur Regionalmacht mit hohen Wachstumsraten.
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Mit einer Kampfansage an das Washingtoner Establishment und dem Versprechen, bis zum letzten Atemzug für sein Vaterland zu kämpfen, hat der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain die heiße Phase seines Wahlkampfes eröffnet.

In seiner mit Spannung erwarteten Antrittsrede als Spitzenbewerber präsentierte sich McCain am Donnerstagabend (Ortszeit) auf dem Parteitag in Minneapolis-St. Paul (Bundesstaat Minnesota) als erfahrener Beschützer Amerikas und zugleich als ein Reformer, der zusammen mit seiner Vizekandidatin Sarah Palin dem Washingtoner Filz ein Ende bereiten werde. Für den Fall seines Wahlsieges am 4. November bot der langjährige Senator aus Arizona und Vietnamkriegsveteran bei seinem umjubelten Auftritt eine Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg an.

Vor der Rede McCains (72), in der er offiziell die Nominierung als Spitzenkandidat akzeptierte, hatte der Parteitag Palin (44) per Akklamation als seine Nummer zwei bestätigt. Die stark konservative Gouverneurin von Alaska hatte bereits am Vortag eine von den rund 2400 Parteitagsdelegierten begeistert aufgenommene Antrittsrede gehalten. Palin ist die erste republikanische Vizekandidatin in der US-Geschichte. McCain wäre im Fall seines Sieges bei den Präsidentschaftswahlen am 4. November der älteste Politiker, der jemals neu ins Weiße Haus eingezogen ist.

In seiner Ansprache genau eine Woche nach der Antrittsrede des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama (47) machte McCain klar, dass er sich trotz seines Alters als der wahre Reformer versteht. «Lasst mich eine Vorauswarnung an die alte Horde in Washington richten, die groß im Ausgeben ist, nichts tut, zuerst an sich selbst denkt und erst als zweites an das Land: Es kommt ein Wandel», sagte McCain. Er kündigte einen entschiedenen Kampf gegen den Einfluss der Lobbyisten, Korruption und Geldverschwendung aus politischen Eigeninteressen an.

Palin werde ihm dabei erfolgreich zur Seite stehen. Er könne es kaum erwarten, seine Vizekandidatin in Washington vorzustellen, sagte McCain. Ihre Rede am Mittwoch war nach Angaben der Nielsen- Medienforschungsgruppe in den USA von 37,2 Millionen Fernsehzuschauern verfolgt worden - eine fast so hohe Einschaltquote wie sie Obama bei seiner Antrittsrede als Präsidentschaftskandidat vor einer Woche erreicht hatte. Obama hatte mit 38,4 Millionen TV- Zuschauern in den USA die bisher höchste Zahl bei einer Parteitagsrede erreicht.

Während Palin Obama und die Demokraten massiv angegriffen hatte, schlug McCain versöhnlichere Töne an. Demokraten und Republikaner sollten zusammen ihre «besten Ideen» zum Wohl des Landes nutzen, sagte McCain. Das ständige Parteiengerangel habe schon viel zu lange der Lösung wichtiger Probleme im Land im Wege gestanden.

Im innenpolitischen Bereich versprach McCain im Fall seines Wahlsiegs Ausgabendisziplin, ein Beibehalten niedriger Steuersätze und weitere Kürzungen wo sie möglich seien. Außerdem wolle er neue Märkte öffnen, die Schulbildung verbessern und auf dem Energiesektor die Abhängigkeit von ausländischem Öl verringern. Um dieses Ziel zu erreichen, will er 45 neue Kernkraftwerke bauen, im Fall seines Wahlsieges sofort mit Ölbohrungen in bisherigen Tabuzonen vor den US-Küsten beginnen und alternative Energien fördern. Auf die schwächelnde US-Konjunktur und die Wirtschaftspolitik insgesamt ging McCain nicht ein.

In der Außen- und Sicherheitspolitik versprach er, alle diplomatischen und notfalls auch militärischen Mittel einzusetzen, um Amerika zu schützen. «Ich weiß, wie die Welt funktioniert, ich kenne mich mit gut und Böse aus», sagte McCain, dessen Vater und Großvater Admiräle waren. Details nannte er aber auch hier nicht. In weiten Teilen seiner Rede ging McCain auf seine Kriegsgefangenschaft in Vietnam ein, die ihn zu einem wahren Patrioten gemacht habe. Er gehöre seitdem nicht mehr sich selbst, sondern seinem Land, sagte McCain.

Erneut verteidigte er den Irakkrieg und die von Präsident George W. Bush verfügte Truppenaufstockung im vergangenen Jahr. Er habe sie unterstützt, obwohl das unpopulär gewesen sei, sagte McCain. Aber für ihn sei es wichtiger gewesen, einen Krieg zu gewinnen als eine Wahl.

Vor der Antrittsrede hatte die potenzielle nächste First Lady Cindy McCain auf dem Parteitag für ihren Mann geworben. «Es bedarf eines Mannes mit ungewöhnlicher Stärke und Charakter - genau wie mein Ehemann - um uns durch die Riffe und Strömungen zu steuern, die vor uns liegen», sagte sie. «Ich kenne John. Man kann seiner Hand am Steuer vertrauen.»

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