Ebay löst Razzia gegen Nazi-Musik-Anbieter aus
Bei Durchsuchungen in mehreren Bundesländern wurde das BKA fündig: Zahlreiche Computer und Speichermedien konnten sichergestellt werden. Vorausgegangen war eine Anzeige des Online-Auktionshauses Ebay.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat am Donnerstag die Wohnungen von 23 mutmaßlichen Anbietern rechtsextremistischer Musik durchsucht. Die Aktionen fanden in acht Bundesländern statt, wie die Ermittler in Wiesbaden mitteilten. Es wurden zahlreiche Musik-CDs mit rechtsextremistischen Inhalten beschlagnahmt.
Die Großrazzia fand in Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen statt. Ausgangspunkt des Verfahrens war eine Anzeige des Internetauktionshauses Ebay vom August 2006. Auf einem von Ebay betriebenen Online-Marktplatz seien Schriften und Tonträger mit rechtsextremem Hintergrund versteigert worden.
Danach leitete die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Internetkriminalität in Cottbus in 66 Fällen Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, der Aufstachelung zum Rassenhass und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz ein.
40 Staatsanwaltschaften
Diese Verfahren wurden laut BKA an 40 örtlich zuständige Staatsanwaltschaften abgegeben. Die am Donnerstag sichergestellten Funde sowie Aussagen der Beschuldigten hätten den Verdacht der Verbreitung strafrechtlich relevanter oder verbotener Tonträger und Schriften in den meisten Fällen bestätigt, erklärte das BKA.
Insgesamt wurden am Donnerstag 24 Computer, rund 50 andere Speichermedien, etwa 3500 rechtsextremistische Musik-CDs und -LPs sowie Devotionalien sichergestellt. Vor dem Hintergrund, dass Skinheadmusik politische Feindbilder transportiere und Wegbereiter für die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts sei, seien die aktuellen Maßnahmen eine konsequente Fortsetzung polizeilichen Handelns, teilte das BKA mit. «Sie belegen, dass das Internet keinen rechtsfreien Raum darstellt und auch Online-Auktionen auf inkriminierte Inhalte überprüft werden.»
Die Behörde hat nach eigener Darstellung zusammen mit der Polizei in den Ländern schon 2001 und 2004 ähnliche bundesweite Fahndungen gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik über das Internet angeregt und koordiniert.