Samsung vs. Apple: Handelskommission ermittelt

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Im Streit zwischen Samsung und Apple startet nun auch die Internationale Handelskommission in den USA eine Untersuchung. Der Elektronikhersteller aus Korea hatte im Juni eine Beschwerde wegen Patentverletzungen in diversen Apple-Produkten eingereicht, unter anderem im iPhone und iPad.
In einer Mitteilung erklärt die Behörde, dass in einem ersten Schritt ein so genannter Administrative Law Judge den Fall bearbeiten wird. Im Rahmen dieser Arbeit wird es dann auch Anhörungen mit Apple und Samsung geben. Anschließend trifft dann die gesamte Handelskommission eine Entscheidung.

Samsung hatte Apple in mehreren Ländern wegen diversen Patentverletzungen im Smartphone iPhone und im Tablet iPad verklagt. Damit reagierten sie auf eine ähnliche Klage von Apple, in der es ebenfalls um Patentverletzungen geht. In der Folge entwickelte sich ein komplexes rechtliches Hickhack zwischen den streitenden Parteien. Die Internationale Handelskommission wurde eingeschaltet, um über ein Importverbot der Produkte in den USA zu entscheiden.
Siehe auch: Wer kopiert von wem? Samsung verklagt jetzt Apple

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