China lockert Internetzensur während Olympia
Nach internationalen Protesten hat China die Internet-Zensur im olympischem Pressezentrum trotz gegenteiliger Zusagen nicht aufgehoben, sondern nur gelockert. Unter anderem ist das Internet-Lexikon Wikipedia zugänglich. Bereits gestern waren die chinesischen Webseiten der britischen BBC freigeschaltet worden. Viele andere Webseiten bleiben jedoch für die Olympia-Berichterstatter gesperrt.
Ein Sprecher des olympischen Organisationskomitees BOCOG hatte gesagt, China "garantiere" den Zugang zum Internet: "Die Berichterstattung chinesischer und ausländischer Reporter über das Internet ist ungehindert." IOC-Vize Gunilla Lindberg sagte: "Das Problem ist gelöst. Die IOC-Koordinierungskommission und die BOCOG haben sich vergangene Nacht getroffen und sich geeinigt. Jetzt kann das Internet genutzt werden wie bei allen Olympischen Spielen zuvor."Die Zusagen erwiesen sich schnell als unwahr. Weiter unzugänglich waren die Seiten der Tibet-Aktivisten Freetibet, der uigurischen Unabhängigkeitsbewegung und der Menschenrechtsorganisation Human Rights in China. Teilweise zugänglich war das Angebot von amnesty international - nicht aber die dort laufende Debatte über Menschenrechte in China.
"Gemäß der Gesetze und Vorschriften"
"Die chinesische Regierung reguliert das Internet gemäß ihren Gesetze und Vorschriften", sagte der BOCOG-Sprecher weiter. Im Sprachgebrauch der Pekinger Behörden bedeutet das, dass "illegale" Webseiten gesperrt werden. Tibetische und uigurische Aktivisten betreiben nach offizieller Sicht die Spaltung Chinas - was nach chinesischem Recht verboten ist.
IOC-Präsident Jacques Rogge hatte zuletzt vor zwei Wochen zugesichert, dass die internationale Presse freien Zugang zum Netz haben werde. In den vergangenen Tagen gab es dazu widersprüchliche Angaben von IOC-Funktionären. Zunächst scheinen ranghohe IOC-Funktionäre in Peking der Zensur zugestimmt zu haben, um dann aber wieder auf eine Lockerung zu dringen.
Quelle: Aktuelle Nachrichten - Inland Ausland Wirtschaft Kultur Sport - ARD Tagesschau