TV-Verschlüsselung: Kartellamt ermittelt gegen RTL/ProSiebenSat.1 - Razzia

Das Bundeskartellamt hat seine Ermittlungen gegen ProSiebenSat.1 und RTL intensiviert: Anfang Februar durchsuchten Beamte erneut die Büros des Kölner Privatsenders. Das bestätigte RTL dem Magazin "Focus". Es geht auch weiter um den Verdacht, die beiden großen privaten Sendergruppen hätten sich abgesprochen, digitale Free-TV-Programme nur noch verschlüsselt auszustrahlen und gegen zusätzliches Entgelt zugänglich zu machen. Das Kartellamt hatte das Verfahren bereits im Mai des vergangenen Jahres eingeleitet. Bei der neuerlichen Durchsuchung handele es sich um "Nachermittlungen", teilte die Behörde dem "Focus" mit.

Außerdem befinden sich technische Maßnahmen im Visier der Kartellwächter, die die Nutzung des Programms beschränken, nämlich Kopierschutzfunktionen und Werbeblocker. Unklar bleibt, ob von den Untersuchungen die Astra-Plattform "HD+" direkt oder nur indirekt betroffen ist, über die die hochauflösenden kommerziellen Programme RTL-HD, ProSieben-HD, Sat.1-HD, Vox-HD und Kabel1-HD nebst Restriktionen nur codiert mit Smartcard-Zwang und jährlichem Entgelt von 50 Euro ausgestrahlt werden. Ende März bezogen 769.000 Haushalte das Bouquet, 114.000 zahlen dafür.

Auch über Kabelnetzbetreiber sind die digitalen werbefinanzierten Free-TV-Programme aktuell in regulärer SD-Qualität nur verschlüsselt zu sehen - Ausnahme: Kabel-BW. In Zukunft soll der Schnittstellen-Standard CI+ bei Receivern und Fernsehern großflächig zum Einsatz kommen, der den Sendern weitgehende technische Blockade-Möglichkeiten einräumt und Verbraucher benachteiligt.

Mit den "HD+"-Vorgängern "Dolphin" und "Entavio" waren SES Astra und die Privatsender bei der Einführung von verschlüsseltem, kostenpflichtigem Free-TV über Satellit bereits zweimal auf die Nase gefallen. Auch in diesem Zusammenhang ermittelte das Kartellamt und erzwang einen Rückzug von ProSiebenSat.1."HD+" ist ähnlich angelegt, auch diesmal will Astra eine jährliche Infrastrukturgebühr eintreiben, die mit den Programmanbietern geteilt werden soll und zu Lasten der Zuschauer geht. Aufgrund der marktbeherrschenden Stellung von ProSiebenSat.1 und RTL bei den kommerziellen Senderbetreibern sieht das Kartellamt offenbar unerlaubte Absprachen, um dem verschlüsselten "Free-TV" mit Gewalt zum Durchbruch zu verhelfen.

Quelle: Sat und Kabel