[FONT="Arial Black"][SIZE="4"]Netzvideos nur noch vom Staat[/SIZE][/FONT]
Aus Angst vor Systemkritik, Geheimnisverrat und Pornografie will China die Verbreitung von Videos und Podcasts im Internet drastisch einschränken.
Internet-Filmportale sollen ab Februar nur noch von staatlich kontrollierten Firmen betrieben werden dürfen. Dies teilten die staatliche Medienbehörde und das Informationsministeriums auf ihren Webseiten mit. Die neuen Vorschriften sollen den Angaben zufolge die Verbreitung von Videos mit bestimmten Inhalten verhindern. Ungenehm sind den Behörden Filme mit pornografischen Inhalten sowie Videos, die Staatsgeheimnisse verraten, die Stabilität der Gesellschaft gefährden oder der Reputation Chinas abträglich sind. „Wer Videodienste im Internet anbietet, sollte darauf pochen, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen“, hieß es in der Erklärung.
Alle verbreiteten Programme und Filme, einschließlich Cartoons, müssen vorher von zuständigen Behörden genehmigt werden. Videos, die auf Webseiten geladen werden und gegen die Vorschriften verstoßen, müssen vom Betreiber gelöscht werden. Sonst drohen Strafen.
Die Maßnahmen richten sich vor allem gegen die immer beliebter werdenden Webseiten, auf denen Nutzer ihre Videos austauschen können. China hat heute rund 150 Millionen Internetnutzer und wird die USA bald als größten Online-Markt der Welt ablösen.
Noch ist unklar, ob die neuen Vorschriften auch auf im Ausland ansässige Privatunternehmen wie YouTube Auswirkungen haben würden. Die in China populäre Video-Community könnte theoretisch für das chinesische Netz gesperrt werden – wie es in den vergangenen Wochen immer wieder geschehen war.
Staats- und Parteichef Hu Jintao hatte bereits im April angekündigt, das rasant wachsende Internet in China noch strikter zu verwalten, um eine „gesunde Onlinekultur“ zu sichern. Regierungskritische Blogs wurden zuletzt schlicht verboten.
Die neuen Kontrollen spiegeln die bereits geltenden Vorschriften für andere Angebote im Internet wider. China sperrt außerdem schon viele ausländische Seiten wie die des britischen Rundfunksenders BBC, das chinesische Angebot der Deutschen Welle oder Informationen von Menschenrechtsgruppen wie Amnesty International oder exiltibetischen Organisationen. Die großen internationalen Suchmaschinen wie Google oder Yahoo zensieren sich in China wie ihre chinesischen Konkurrenten selber und zeigen chinakritische Informationen gar nicht erst an, um auf dem boomenden Internetmarkt in China mitmischen zu können.
Menschenrechtsgruppen China fordern mit Blick auf die Olympischen Spiele in Peking im Sommer immer wieder, die Internetkontrollen zu lockern.