Nachdem der Herstellerverband BCH eine Einigung mit der ZPÜ über die Urheberrechtsabgabe auf PCs erzielt hatte, fürchtete die restliche Branche, nun ebenfalls bald zahlen zu müssen. Doch der konkurrierende Verband Zitco hat die Gebühreneintreiber bis auf weiteres gestoppt.
Die Vertreter von GEMA, VG Wort und Co. dachten anscheinend, sie könnten bei den Verhandlungen mit kleineren PC-Herstellern Druck ausüben. Sie kündigten an, schon in den nächsten Tagen einen Tarif zu veröffentlichen, der dann auch die PC-Hersteller und -Importeure zwingen würde, eine PC-Abgabe zu entrichten, die nicht Mitglied im BCH sind. Die Vereinbarung mit dem Bundesverband Computerhersteller (BCH) gilt derzeit nur für dessen Mitglieder, namentlich Acer, Fujitsu, Hewlett-Packard, IBM, Medion, Samsung und Sony.
Ähnlich waren die Vertreter von Autoren und Künstler schon bei den Verhandlungen über eine Urheberrechtsabgabe auf Leermedien verfahren und hatten so für erhebliche Marktverwerfungen gesorgt, da einige Hersteller die Abgabe auf die Preise aufschlagen und sich dadurch beispielsweise die Preise für Blu-ray-Rohlinge fast verdoppelten, andere Hersteller dagegen nicht IT-BUSINESS berichtete.
Gebühreneintreiber ausgebremst
Doch diesmal hatten sich die Verbandsvertreter geschnitten: Frank Brunen, Geschäftsführer von Brunen-IT und Zitco-Vorstand, konnte im Namen des Zentralverbandes Informationstechnik und Computerindustrie e.V. (Zitco) eine einstweilige Verfügung vor dem Oberlandesgericht München erreichen, die der Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) und ihren Mitgliedern untersagt, im Bundesanzeiger einen Tarif für die Urheberrechtsabgaben auf PCs zu veröffentlichen, solange keine unabhängige Erhebung zum Nutzerverhalten vorliegt. Eine Zuwiderhandlung kann mit Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro belegt werden.
Q: it-business.de