Die Polizei in Hannover hat den bisher größten Schlag gegen mutmaßliche Produktpiraten auf der Computermesse Cebit ausgeführt. Wegen des Verdachts auf Patentverletzungen haben die Behörden mehr als 50 Ausstellerstände durchsucht.
Die Aktion mit drei Staatsanwälten und mehr als 180 Beamten von Polizei und Zoll sie die bisher größte auf der Technikschau gewesen, teilten die Behörden am Donnerstag mit. Die Großrazzia fand bereits am Mittwoch statt.
Hintergrund ist laut der Mitteilung die seit Jahren steigende Zahl von Strafanzeigen von Patentrechteinhabern vor der Cebit. Die verletzten Patentrechte beziehen sich vor allem auf Musikspieler, Fernsehempfangsgeräten, CD- und DVD-Rohlinge sowie DVD-Spieler.
Bei der Durchsuchung wurden Geräte, Unterlagen und Werbematerial in 68 Umzugskartons sichergestellt. Bei den Geräten handelte es sich vor allem um Mobiltelefone, Navigationsgeräte, elektronische Bilderrahmen, Flachbildgeräte sowie elektronisches Zubehör, wie die Polizei mitteilte.
Für die in die Geräte eingebaute, patentrechtlich geschützte Technik zur Datenspeicherung besäßen die Hersteller keine Lizenzen. Insgesamt seien am Mittwoch 51 Messestände überwiegend asiatischer Aussteller durchsucht worden. "Gesamtwirtschaftlich wird durch Produktpiraterie ein Riesenschaden angerichtet", sagte Oberstaatsanwalt Hans-Jürgen Lendeckel.
Chinesische Hersteller im Visier
Neun Personen wurden erkennungsdienstlich behandelt. Laut Polizei verhielten sich die Standbetreiber überwiegend kooperativ, lediglich einer weigerte sich und wurde zur Messewache gebracht.
Zunächst hieß es, dass vor allem Plagiate von Apple gefunden wurden. Das Internet-Portal "heise online" berichtete, der Stand eines chinesischen Smartphone-Herstellers sei geschlossen worden. Der Hersteller präsentiert am Stand ein Telefon, das äußerlich dem iPhone von Apple ähnelt. Eine Managerin der chinesischen Firma sagte der Deutschen Presseagentur jedoch, bei der Polizeiaktion sei es nicht um das Handy, sondern um ein anderes Gerät der Firma - einen MP3-Player - gegangen. Es gebe "Diskussionen" um Lizenzen. Am späten Nachmittag war der Messestand der Firma wieder besetzt, Mitarbeiter stellten das Smartphone vor, nicht jedoch den MP3-Player.
Produktpiraterie ist seit Jahren ein Thema auf der Cebit. 2007 hatte der Zoll eine ganze Kleinbusladung möglicher Plagiate sichergestellt. Auch damals hatte sich der Verdacht gegen chinesische Hersteller gerichtet.
