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Grüne für «Ampel» statt «Jamaika»

  • Gismo123
  • 15. September 2008 um 10:41
  • Gismo123
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    1.600
    • 15. September 2008 um 10:41
    • #1

    Die Grünen halten eine «Ampelkoalition» mit SPD und FDP für eine wahrscheinliche Alternative nach der Bundestagswahl im kommenden Herbst. Eine «Jamaika»-Koalition mit CDU und FDP sei hingegen wegen der Haltung der Christdemokraten zur Atomenergie unmöglich.

    [SIZE="1"]Jürgen Trittin: «Die FDP hat 2009 elf Jahre Opposition hinter sich * das ist für sie als Klientelpartei nur schwer erträglich».[/SIZE]


    Das sagte der Fraktionschef der Grünen, Fritz Kuhn, dem «Mannheimer Morgen». «Mit Frau Merkel kann man nett plaudern, aber Gespräche über den Wiedereinstieg in die Atomwirtschaft dauern keine zehn Minuten.»

    Bündnisse auf Landesebene seien keine Signale für Berlin, warnte Kuhn: «Schwarz-Grün in Hamburg ist genauso wenig ein Modell für den Bund, wie es Rot-Rot-Grün in Hessen wäre.» Von den Linken würden sich die Grünen in Wiesbaden «nicht am Nasenring durch die hessische Landespolitik ziehen» lassen. Es seien verbindliche Absprachen etwa zum Haushalt notwendig, anderenfalls gebe es Neuwahlen.

    Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin hält es für durchaus möglich, dass die FDP ihrem Wunsch-Koalitionspartner CDU den Rücken kehrt. «Die FDP hat 2009 elf Jahre Opposition hinter sich * das ist für sie als Klientelpartei nur schwer erträglich», sagte Trittin der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse». «Wenn Guido Westerwelle Weihnachten 2009 nicht Bundesminister ist, wird er beim Dreikönigstreffen der FDP 2010 auch kein Parteichef mehr sein.»

    Der Linken-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi warnte die SPD vor einem Bündnis mit den Liberalen. Mit der FDP sei weder ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn noch eine Bürgerversicherung zu machen, sagte Gysi der «Mittelbayerischen Zeitung». «Das läuft wie bei der Mehrwertsteuer auf Wählertäuschung hinaus.»

    © DPA

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