LG Düsseldorf: Dream kann DM-100 nicht mehr ausliefern

    Düsseldorf/Leipzig - Das Landgericht Düsseldorf hat nach DF-Informationen vor Weihnachten eine einstweilige Verfügung gegen Dream Multimedia und die zugehörige Distributionsgesellschaft erlassen.

    Konkret geht es um die werkseitig aufgespielte Firmware "DM100S_MAIN_v213.BIN", mit der bis vor kurzem das Einsteigermodell von Dream ausgeliefert wurde.

    Dies bestätigte der Sprecher des Landgerichts im Gespräch mit DIGITAL FERNSEHEN. Wegen "besonderer Dringlichkeit" sei die Verfügung "ohne mündliche Verhandlung" erlassen worden. Demnach darf Dream die Firmware "DM100S_MAIN_v213.BIN" nicht mehr verwenden, weder zum Download anbieten noch "als Bestandteil von Geräten zum Empfang von Fernsehsignalen" ausliefern. Da die Software werkseitig aufgespielt ist, dürfte Dream derzeit die DM-100 nicht ausliefern können.

    Welche Auswirkungen die einstweilige Verfügung auf das weitere Boxengeschäft von Dream Multimedia hat, ist noch nicht klar - eine Anfrage von DF läuft dazu bei dem Hersteller. Sollte Dream Multimedia die Verfügung nicht beachten, drohen pro Verstoß bis zu 250 000 Euro Ordnungsgeld oder alternativ sechs Monate Ordnungshaft.

    Mit der einstweiligen Verfügung folgt das Landgericht Düsseldorf der Auffassung von Nagravision, die in der von Dream genutzten Software Patentverletzungen des eigenen geistigen Eigentums (IP) sehen. Nagravision ging bereits häufig erfolgreich gegen die Nutzung eigener Programmieralgorythmen durch Dritte vor. Unter anderem musste so die Firma Mascom eine bestimmte Software für das Alphacrypt Modul vom Markt nehmen. Nagravision kündigte auf Nachfrage an, auch gegen jeden Versuch anderer Hersteller, patentverletzende Software zu nutzen, mit ähnlichen Rechtsmitteln vorzugehen.

    Grundsätzlich hat Dream nun die Möglichkeit, Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung einzulegen. "Dafür sind keine bestimmten Fristen vorgesehen", so der Pressesprecher des LG Düsseldorf zu DIGITAL FERNSEHEN. Dies läge ganz im Ermessen des Betroffenen. Derzeit sei dem Landgericht noch nichts über einen möglichen Widerspruch bekannt.

    Auf Anfrage zeigte sich die Kudelski Gruppe zufrieden mit dem Erlass der einstweiligen Verfügung. Diese sei ein wichtiges Signal für die Set-top-Boxen-Industrie, den Handel und den Verbraucher, dass die Nutzung patentverletzender Software eine ernstzunehmende Straftat sei.

    Nach einer ersten Überprüfung durch DF ist zwar der Link auf der Dream-Homepage zur Firmware "V231F" noch sichtbar, kann aber nicht mehr für einen Download der Software genutzt werden.

    Quelle: DIGITALFERNSEHEN.de - Die Nummer 1 zum Thema Digital TV

    Dream Multimedia hat juristischen Ärger

    [SIZE="3"]Patent-Streit mit Nagravision: Dream darf Box DM-100 nicht mehr ausliefern[/SIZE]


    Der Lünener Hersteller Dream Multimedia darf seine Settop-Box DM-100 derzeit nicht ausliefern. Bereits vor Weihnachten hätte das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Dream Multimedia und die zugehörige Distributionsgesellschaft erlassen, berichteten am Mittwoch verschiedene Medien.


    Dreambox 8000 HD


    Dream wollte sich auf Anfrage der S+K zu dem Vorfall nicht äußern. Der Vorgang werde derzeit noch juristisch untersucht. Für Donnerstag kündigte Dream eine Stellungnahme an. Im Blickpunkt steht die ab Werk aufgespielte Firmware DM100S_MAIN_v213.BIN. Diese darf Dream vorerst nicht mehr verwenden oder zum Download anbieten. Deshalb ist eine Auslieferung der DM-100 derzeit untersagt.

    Laut den Berichten folgt das Landgericht Düsseldorf mit der Einstweiligen Verfügung der Auffassung des Verschlüsselungsspezialisten Nagravision, der in der von Dream genutzten Software Patentverletzungen sieht. Sollte Dream gegen die Auflagen verstoßen, drohe dem Hersteller ein Ordnungsgeld im sechsstelligen Euro-Bereich, hieß es.


    [SIZE="1"]Quelle: Sat+Kabel[/SIZE]

    Dream Multimedia: "Weder Verkäufer der DM100 noch Entwickler der Software"

    Im Dezember hat das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Dream Multimedia wegen der Set-Top-Box DM100 erlassen.
    Der Receiverhersteller reagiert nun auf die Berichterstattung.


    Konkret geht es um die werkseitig aufgespielte Firmware "DM100S_MAIN_v213.BIN", mit der bis vor kurzem das
    Einsteigermodell von Dream ausgeliefert wurde.
    Mit der einstweiligen Verfügung folgt das Landgericht Düsseldorf der Auffassung von Nagravision, die in der von
    Dream genutzten Software Patentverletzungen des eigenen geistigen Eigentums (IP) sehen DF berichtete.

    "Dream Multimedia ist weder Verkäufer der DM100 noch Entwickler der Software für diese Set-Top-Box",
    heißt es nun in einer Stellungnahme des Unternehmens gegenüber DIGITAL FERNSEHEN.
    Man habe lediglich die Nutzung des eigenen Namens für diese Set-Top-Box lizenziert und den technischen Support übernommen.

    "Wir bedauern, dass nach Auffassung des Landgerichts Düsseldorf die Software eine Patentverletzung des geistigen Eigentums von Nagravision darstellt.
    Im Rahmen unserer Möglichkeiten haben wir sofort reagiert und den Download der Software von unserer Homepage unterbunden", so das Unternehmen weiter.

    Quelle

Jetzt mitmachen!

Du hast noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registriere dich kostenlos und nimm an unserer Community teil!

Benutzerkonto erstellen Anmelden